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Am Montag, den 20. Mai, wurde die Medienlandschaft auf der ganzen Welt von einer überraschenden Nachricht erschüttert: Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, hat einen Haftbefehle aufgrund von Kriegsverbrechen gegen Benjamin Netanjahu, den israelischen Premierminister, und Yoav Gallant, den Verteidigungsminister, beantragt. Von Alan Woods (21.5.24).

Am Samstag, den 13. April, gab der Iran bekannt, dass ein Angriff mit über 300 Raketen und Drohen auf Israel gestartet wurde. Am selben Nachmittag verließ Joe Biden sein ruhiges Strandhaus in Delaware und eilte unter dem Eindruck einer sich immer deutlich abzeichnenden Krise zurück ins Weiße Haus. Noch in der selben Nacht traf sich der Präsident zu Beratungen über die stattfindenden Raketenangriffen mit Mitgliedern des Nationalen Sicherheitsrates in der Kommandozentrale des Weißen Hauses.

Das folgende Manifest ist von größter Wichtigkeit für die weltweite kommunistische Bewegung. Wir rufen alle unsere Leser dazu auf, es tief zu studieren und weitestmöglich zu verbreiten. Dieses Manifest wurde vom Internationalen Sekretariat der IMT einstimmig angenommen. Es stellt das Gründungsdokument einer neuen Revolutionären Kommunistischen Internationalen dar, die im Juni dieses Jahres ausgerufen wird.

Die Genossen Sonja und Alex, Vorsitzende und Vize-Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Vorarlberg wurden gestern zwischen 16.00 Uhr und 17.30 Uhr von der Staatsanwaltschaft Feldkirch in einem Fall befragt, der man nur als einen empörenden Angriff auf jegliche Palästinasolidarität und das demokratische Grundrecht der Meinungsfreiheit werten kann. (Hier findet ihr die Hintergründe)

Die Ankündigung des russischen Verteidigungsministeriums, dass seine Streitkräfte die ukrainische Stadt Awdijiwka vollständig unter ihre Kontrolle gebracht haben, ist ein verheerender Schlag für die Ukraine und mit ziemlicher Sicherheit ein entscheidender Wendepunkt in diesem Krieg.

Netanjahu hebt seinen Krieg auf eine neue Ebene. Er ist auf einem Weg, auf dem er bleiben muss, wenn er im Amt bleiben will. Und doch droht sein Handeln den gesamten Nahen Osten zu destabilisieren. Die Gefahr eines allgemeinen Krieges wird immer realer. Alle Regimes in der Region sind von Revolutionen bedroht, da die Wut der Massen immer weiter ansteigt. Die nächste tragische Handlung, die massive Bombardierung und Bodeninvasion von Rafah, könnte sich als Wendepunkt erweisen.

„Dies ist eine Wiedergeburt, eine Renaissance!“ Diese Worte von Alan Woods, dem führenden Theoretiker der IMT, brachten die Stimmung auf der letzten Sitzung unseres Internationalen Exekutivkomitees (IEK) in Italien auf den Punkt. Eine bedeutende Schicht von Arbeitern und Jugendlichen streckt die Hände nach dem Banner des Kommunismus aus – wir müssen uns entschlossen nach außen wenden, um sie zu erreichen, indem wir eine Revolutionäre Kommunistische Internationale aufbauen.

Der Befreiungskampf der Palästinenser ist eine Inspiration für die Arbeiter der ganzen Welt. Demonstrationen in Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand haben sich über den ganzen Globus ausgebreitet – vom Libanon bis Frankreich, von Großbritannien bis Kanada – und zeigen, dass der Kampf gegen den Imperialismus einen Massencharakter annimmt.

In diesen Artikeln erläutert Francesco Merli die dubiosen Geschäfte und Machenschaften der imperialistischen Nationen, die den Weg für die Teilung des damaligen Palästinas geebnet haben. Dieser Abschnitt der Geschichte bestätigt die Kurzsichtigkeit der herrschenden Klasse, die die mit Gewalt und Erniedrigung gefüllte Büchse der Pandora öffnete, welche das Land seither wie eine Plage heimsucht. Wichtige historische Ereignisse werden behandelt, vom Sechstagekrieg bis zur ersten Intifada.

Ein Gespenst geht um in den Medien – das Gespenst der Revolutionären Kommunistischen Partei! Ihre Lancierung durch den Funke am morgigen Samstag wurde von allen grossen Medienhäusern aufgegriffen. Der Blick titelt: «Revolution in der Schweiz ist komplett realistisch!». Das Bourgeois-Blatt NZZ: «Lenin soll in der Schweiz auferstehen». 20minuten.ch: «Revolution als Ziel – 250 Kommunisten gesucht».

Die letzten vier Jahre waren die turbulentesten in der Geschichte des Schweizer Kapitalismus. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis grosse soziale Bewegungen aufkommen. Schon heute gibt es Tausende mehrheitlich Jugendliche, die nur darauf warten, den Kampf gegen den Kapitalismus aufnehmen zu können. Daraus müssen die Kommunisten die konsequente Schlussfolgerung ziehen: Die Gründung der Revolutionären Kommunistischen Partei!

Wenn ich morgens aufstehe, meine Schuhe anziehe und die Schuhbänder zubinde, frage ich mich oft: „Wer hat diese Schuhe eigentlich hergestellt?“ Wenn ich mich dann an den Tisch zum Frühstück setze, frage ich mich ebenfalls: „Wer hat den Tisch gefertigt und wer hat auf dem Bauernhof gearbeitet, der den Hafer für meinen Porridge produziert hat?“ Wenn ich zu meiner jährlichen Untersuchung in die Praxis meines Arztes gehe, frage ich mich: „Zu welcher Klasse gehört die dort arbeitende Pflegekraft?“ Wieso stelle ich mir solche Fragen? Nun, es liegt daran, dass anscheinend meine Sachkenntnis hinterfragt wird, wenn wir mit der Auffassung bombardiert werden, dass es die Arbeiterklasse nicht mehr

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In ganz Deutschland gehen Hundertausende auf die Straße und demonstrieren gegen die AfD. Anlass dafür ist die Recherche des liberalen Medium CORRECTIV. In einem Hotel bei Potsdam trafen sich AfD-Politiker, Rechtsradikale und Unternehmer und sinnierten über die Deportation von Migranten aus Deutschland.

Am 21. Januar 2024 jährt sich zum hundertsten Mal der Todestag von Wladimir Iljitsch Uljanow, der Welt besser bekannt als Lenin. Er war zweifellos einer der größten Revolutionäre, die je gelebt haben. Durch seine Rolle in der Führung der bolschewistischen Partei veränderte dieser herausragende Mann buchstäblich den Lauf der Geschichte.

Die Marxisten stehen in voller Solidarität mit den palästinensischen Massen gegen die brutale Expansion des israelischen Staates. Durch ethnische Säuberungen, die Entrechtung und Enteignung von Millionen palästinensischer Arbeiter wurde ein Staat geschaffen, der ohne die Unterstützung des Imperialismus nicht eigenständig überleben kann. Von Laurie O’Connel.